PAPIERPRODUKTE |

ÜBER ZIEGLER |

KOMMUNIKATION |

SERVICES |

KONTAKTE |

AGB |


Allgemeine Lieferbedingungen | Allgemeine Einkaufsbedingungen

PDF-Version

Allgemeine Lieferbedingungen der Ziegler Papier AG

1. Geltungsbereich

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Lieferbe-dingungen (ALB) gelten für alle Geschäfts-abschlüsse für Lieferungen der Ziegler Papier AG (in der Folge „Lieferantin“ genannt). Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden sind aus-geschlossen und gelten nur, wenn sie von der Lieferantin ausdrücklich akzeptiert und schriftlich vereinbart worden sind. Die ALB gelten auch für den gesamten künftigen Geschäftsverkehr, ohne dass sie im Einzelfall noch einmal ausdrücklich erwähnt werden müssten.

1.2. Sollte sich eine Regelung in diesen ALB als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so wird diese Bestimmung von den Vertragsparteien durch eine neue Bestimmung ersetzt, die der ursprüng-lichen (teil)ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

2. Mengentoleranzen

Für die Produkte der Lieferantin gelten folgende Toleranzen in Bezug auf die Herstellung, die Qualitäten, die Flächengewichte und die Formate:

unter 3t ± 20 % ab 3t ± 15 % ab 5t ± 10 %

ab 10t ± 8 % ab 20t ± 6 % ab 50t ± 4 %

Für Spezialanfertigungen/Spezialformate und nicht übliche Flächengewichte gilt folgendes:

ab 20t ± 8% ab 5t ± 15%

ab 10t ± 10% unter 5t ± 20%

3. Flächengewichtstoleranzen

Das vorgeschriebene Flächengewicht versteht sich mit einem Spielraum von ±5%, bei Papieren von 40g/m2 und weniger von ±6%. Dabei ist das durchschnittliche Gewicht der Anfertigung und nicht das Gewicht einzelner Bogen oder Rollenteile massgebend.

4. Toleranzen in einer Richtung

Ist vereinbart, dass Abweichungen in der Menge und im Flächengewicht nur in einer Richtung zulässig sein sollen, so verdoppeln sich die unter Ziffern 2 und 3 vorgesehenen Toleranzen.

5. Bogentoleranzzahl pro Paket

Je Paketeinheit darf die von der Lieferantin angegebene Bogenzahl von der Zahl der tatsächlich gelieferten Bogen je Paketeinheit nicht mehr abweichen als 5%.

6. Abweichungen bei anderen Eigenschaften / Spezialanfertigungen

Bei allen anderen technischen Eigenschaften, deren Toleranzen vorstehend nicht angegeben sind, haftet die Lieferantin nicht für geringfügige Abweichungen, sofern die gelieferte Ware für den bei der Bestellung vorgesehenen Verwendungszweck geeignet ist. Ein Welligliegen von Papier und Karton gilt nicht als versteckter Mangel. Der Käufer von Spezial-anfertigungen ist auch dann verpflichtet, die ursprünglich bestellte Auftragsmenge abzunehmen, wenn hiervon bis zu 10% leichte Abweichungen aufweisen, diese jedoch für denselben Ver-wendungszweck wie die bestellten Papiere und Kartons geeignet sind. Kleinere Abweichungen in Festigkeit, Dicke, Nuance, Glätte usw. gelten nicht als Mangel.

7. Massabweichungen

Bei normalen Feuchtigkeitsbedingungen sind folgende Massabweichungen für Länge und Breite der Formate zulässig:

Querschneiderschnitt (Bruttoformat):

min. ± 2 mm oder + 4 mm*

Mit 4-seitigem Planschneiderschnitt:

min. ± 1 mm oder + 2 mm*

Rollen:

± 2 mm

* Wenn keine Abweichung nach unten akzeptiert wird und wenn dies im Auftrag vermerkt wurde.

8. Verpackung

Tauschpalette-Normverpackung und Einwegpa-letten für Anfertigungen werden nicht verrechnet. Andere Verpackungen, welche gegenüber dieser Normverpackung zusätzliche Kosten und Umtriebe verursachen, bedingen einen Zuschlag. Dies gilt bei Anfertigungen auch für Twin-Paletten. Ver-packungsmaterialien üblicher Art wie Papier, Holz und Pappe werden nicht zurückgenommen.

9. Preisstellung und Fakturierung

9.1 Bei Anfertigungen von Formatpapieren erfolgt die Berechnung in der Regel per 100 kg netto, wobei der Paketumschlag mitgewogen wird. Bei Anfertigungen in Rollen gilt brutto für netto.

9.2 Die Fakturierung von Anfertigungen in Formaten erfolgt aufgrund des theoretischen Gewichtes per 1000 Bogen. Bei übergewichtigem Papier wird höchstens das unter Ziff. 3 vorgesehene Übergewicht (max. 102%) verrechnet. Massgebend für die Berechnung des Übergewichtes ist separat pro Format und Flächengewicht das vereinbarte Sollgewicht der gesamten Lieferung.

9.3 Bis zum Zeitpunkt der Ablieferung eintretende Änderungen der Preise und Liefer-bedingungen bleiben vorbehalten.

10. Lieferungen

10.1 Inlandlieferungen erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart worden ist, franko Domizil an die in der Auftragsbestätigung aufgeführte Lieferadresse.

Sendungen per Camion erfolgen in der Regel Parterre-Wareneingang des Empfängers. Muss die Ware in höher gelegene Stockwerke oder in Kellergeschosse transportiert werden, so wird ein Zuschlag für erschwerten Ablad erhoben. Spezielle Lieferungen und Transporte werden separat verrechnet.

10.2 Der Versand erfolgt unmittelbar nach Fertigstellung auf den bestätigten Termin. Kann der Käufer die Ware nicht abnehmen, werden 7 Tage nach Warenbereitstellung nach Aufwand Ein-lagerungsgebühren verrechnet.

10.3 Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, erfolgen Lieferungen ins Ausland Ex Works Grellingen (Incoterms 2010).

11. Transport

Die Ware reist stets auf Gefahr des Bestellers. Transportschäden sind beim Empfang der Ware umgehend dem Transportunternehmen zu melden und auf dem zu unterzeichnenden Lieferschein des Spediteurs zu vermerken. Für später gemeldete Transportschäden kann keine Haftung über-nommen werden.

12. Zahlungsbedingungen

12.1 Sämtliche Preise sind Netto-Preise in der vereinbarten Währung, inkl. Verpackung, exkl. Einfuhr- bzw. Mehrwertsteuern, Zoll- und anderer allfälliger öffentlich-rechtlicher Abgaben.

12.2 Nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist wird der Rechnungsbetrag sofort fällig und der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug. Die Lieferantin ist berechtigt, dem Kunden die an dessen Domizil üblichen Verzugszinsen zu verrechnen.

12.3 Kommt der Kunde in Verzug, oder besteht nach Vertragsabschluss aufgrund eines eingetretenen Umstandes die berechtigte Befürchtung, dass die Zahlung des Kunden nicht rechtzeitig oder unvollständig erfolgt, ist die Lieferantin befugt, die vertraglichen Leistungen auszusetzen und Sicherheiten (bspw. eine Bankgarantie) zu verlangen.

12.4 Tritt ein Fall gemäss Ziff. 12.3 ein und leistet der Kunde keine Sicherheiten, steht es der Lieferantin frei, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz geltend zu machen.

13. Mängel

13.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Empfang auf ihre Übereinstimmung mit der Auftragsbestätigung zu prüfen. Mängel, die bei der Eingangskontrolle erkennbar sind, müssen innert 5 Tagen nach Empfang der Sendung schriftlich gerügt werden. Kommen später versteckte Mängel zum Vorschein, so sind diese nach ihrer Feststellung sofort schriftlich zu rügen.

13.2 Dem Käufer steht unter Ausschluss aller anderen Ansprüche das Recht zu, die Vergütung des nachgewiesenen Minderwertes oder die Lieferung vollwertigen Ersatzes innerhalb einer angemessenen Frist unter Rückgabe des bean-standeten Materials zu verlangen. Im Falle einer begründeten Reklamation, und wählt der Käufer Letzteres, nimmt die Lieferantin die mangelhafte Ware auf ihre Kosten zurück und ersetzt sie nach den sich anbietenden Möglichkeiten.

13.3 Die Beanstandung der gelieferten Ware entbindet nicht von der Verpflichtung zur Bezahlung, sofern die Ware im Besitz des Käufers bleibt. Die Gewährleistungsrechte verjähren 1 Jahr nach Lieferung der Produkte.

14. Betriebsunterbrechungen / Haftung

14.1 Betriebsunterbrechungen jeglicher Art, Ursachen, welche die Produktion beeinträchtigen, Transporthindernisse und Zufuhrmängel bewirken eine Hinausschiebung aller Termine um die Dauer der Betriebsbehinderung.

14.2 Die Lieferantin haftet für Schäden, die sie absichtlich oder grobfahrlässig herbeigeführt hat sowie für schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Jede weitere Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, ist ausgeschlossen. Die Lieferantin haftet also insbesondere nicht für unmittelbare und/oder mittelbare Schäden, bspw. für Schäden aus Produktionsausfall, Nutzungsverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenem Gewinn und Folgen von Mängeln bei Dritten, die nicht absichtlich oder grobfahrlässig herbeigeführt wurden. Im Übrigen ist auch die Haftung für Hilfspersonen, welche die Lieferantin zur Erfüllung ihrer Verpflichtung beigezogen hat, ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt die Haftung nach zwingendem Recht, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

15. Eigentumsvorbehalt

15.1 Die Lieferantin behält das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen der Lieferantin gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung.

15.2 Der Käufer kann diese Waren im Rahmen einer ordnungsgemässen Geschäftsführung weiter-verarbeiten oder weiterverkaufen. Durch die Verar-beitung der Waren, die Gegenstand des Eigen-tumsvorbehalts sind, geht das Eigentum an ihnen nicht auf den Käufer über. Werden zusammen mit solchen Waren auch andere Erzeugnisse, die nicht dem Käufer gehören, zu einer neuen Sache verarbeitet, so erwirbt die Lieferantin Miteigentum an der neuen Sache nach Massgabe des Wertes der Waren, auf welche sich der Eigentumsvorbehalt erstreckt.

15.3 Der Käufer tritt Forderungen, die beim Weiterverkauf der weiterverarbeiteten oder nicht weiterverarbeiteten, ganz oder teilweise dem Eigentumsvorbehalt unterworfenen Waren ent-stehen, an die Lieferantin ab, und zwar zum Aus-gleich für den durch den Weiterverkauf hinfällig werdenden Eigentumsvorbehalt und als Sicherheit für die Lieferantin bis zur Höhe des Wertes der dem Eigentumsvorbehalt unterworfenen Ware. Auf Verlangen der Lieferantin, hat der Käufer seinen Ab-nehmer von dieser Abtretung zu benachrichtigen.

15.4 Wenn der Wert der Sicherheiten, die sich aus den oben genannten Bestimmungen für die Lieferantin ergeben, den Betrag ihrer Forderungen an den Käufer übersteigt, ist sie verpflichtet, die Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben.

15.5 Der Käufer muss die Waren, an welchen das Eigentum vorbehalten wird, gegen Verlust und Beschädigung versichern. Ebenso muss er die Lieferantin sofort von jeder Massnahme seitens Dritter unterrichten, die in Widerspruch zum Eigen-tumsvorbehalt steht (z.B. Pfändung der Ware, die Gegenstand des genannten Vorbehaltes ist).

15.6 Die Lieferantin kann vom Verkauf zurücktreten und die weiterverarbeiteten oder nicht weiterverarbeiteten Waren zurücknehmen, die Gegenstand des Eigentumsvorbehaltes sind, wenn einer der in Ziff. 12.3 der vorliegenden Ver-kaufsbedingungen vorgesehenen Fälle eintritt. Wenn die Lieferantin die Ware nach Weiter-verarbeitung durch den Käufer zurücknimmt und sie an einen Dritten verkauft, hat sie dem Käufer die Differenz zwischen dem Verkaufspreis dieser Waren vor und nach Weiterverarbeitung zu bezahlen.

16. Gerichtsstand / Anwendbares Recht

16.1 Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen ALB und Geschäfts-abschlüssen mit dem Kunden sind die Gerichte am Sitz der Lieferantin ausschliesslich zuständig.

16.2 Es findet das schweizerische materielle Recht (OR) Anwendung, unter Ausschluss von völkerrechtlichen Verträgen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf („Wiener Kaufrecht“).

Allgemeine Lieferbedingungen Ziegler Papier AG, Version 01-2014

HOME PAPIERPRODUKTE ÜBER ZIEGLER KOMMUNIKATION SERVICES KONTAKTE
info@zieglerpapier.com